Kontakt


Kerstin Schmidt-Warz


Auf der Heide 114
D - 58313 Herdecke

Telefon: +49 2330 612263
Fax: +49 2330 612294

E-Mail: info [at] schmidt-warz [punkt] de



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Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Einleitung

Ich, Kerstin Schmidt-Warz, verbringe meine Dienstleistungen auf Grundlage dieser "Allgemeinen Geschäftsbeziehungen." Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Gegenstand des Auftragsverhältnisses zwischen Kerstin Schmidt-Warz - nachfolgend Auftragnehmer genannt – und dem jeweiligen Vertragspartner – nachfolgend Auftraggeber genannt – ist die gesondert vertraglich vereinbarte Leistung. Der Auftragnehmer schuldet nicht einen bestimmten Erfolg, sondern erbringt ihre Leistungen nach den Vorschriften des Dienstvertragsrechts. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung ausgeführt. Kerstin Schmidt-Warz ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages sachverständiger Personen zu bedienen. Die Leistung des Auftragnehmers gilt als erbracht, wenn der Leistungsumfang des zugrunde liegenden Auftrages erfüllt ist. Eine Pflicht zur Mitteilung und Beratung in rechtlichen Angelegenheiten, die über das nach Art. 1 § 5 Rechtsberatungsgesetz erlaubte Maß hinausgehen und nach Art und Umfang im Verhältnis zum Hauptgegenstand des Vertrages nicht mehr von untergeordneter Bedeutung sind, bleibt ausgeschlossen. Nicht Gegenstand dieses Vertrages sind danach Beratungen in Rechts-, Versicherungs- oder Steuerfragen; Gegenstand sind auch nicht Akquisitions- und Vermittlungstätigkeiten, insbesondere keine Finanzvermittlungen. Sofern sich die Notwendigkeit der Einschaltung entsprechender Berufsangehöriger ergibt, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber drauf hinweisen, der dann die Beauftragung solcher Personen unmittelbar vornimmt.

2. Schweigepflicht

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, insbesondere Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nicht außerhalb des Auftrages für sich selbst zu verwerten oder an Dritte weiterzugeben. Dies gilt auch für solche Umstände, die für künftige geschäftliche Aktivitäten des Auftraggebers von entscheidender Bedeutung sind bzw. sein werden, sofern sie nicht allgemein zugänglich sind oder bekannt sind. Schriftliche äußerungen jeder Art, insbesondere Berichte und Empfehlungen, die sich auf den Auftrag und den Auftraggeber beziehen, darf der Auftragnehmer nur mit Einwilligung des Auftraggebers Dritten aushändigen oder sonst wie zugänglich machen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung des Auftrages hinaus und erstreckt sich auf alle Mitarbeiter des Auftragnehmers. Dem Auftragnehmer ist es im üblichen Rahmen von Marketingaktivitäten gestattet, den Auftraggeber als Firmen-/ Kundenreferenz schriftlich oder mündlich zu benennen, ohne dabei genauere Auskunft über die Art und Weise, bzw. Umfang der durchgeführten Leistungen offen zu legen.

3. Datenverarbeitung

Der Auftragnehmer ist befugt, die ihm im Rahmen dieses Auftrages durch den Auftraggeber bekannt gegebenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen, gegebenenfalls auch DV-gestützt.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer bei der Durchführung der Beratung nach Kräften zu unterstützen, insbesondere unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre zu schaffen, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages vor Ort erforderlich sind. Zu diesen Voraussetzungen zählen insbesondere, dass der Auftraggeber Arbeitsräume für den Auftragnehmer zur Verfügung stellt, die als Projekträume für Trainings, Coachings und das Training-on-the-Job etc. genutzt werden können, sowie alle erforderlichen Arbeitsmittel je nach Bedarf ausreichend zur Verfügung stellt; für das Erscheinen der betreffenden Personen (Seminarteilnehmer, Coachee, Projektleitung, andere Verantwortliche etc.) – nach ausreichender Terminankündigung durch den Auftragnehmer – sorgt, indem er die notwendige Freistellung von der Arbeit organisiert; dem Auftragnehmer jederzeit Zugang zu den für seine Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und ihn rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen versorgt; auch unaufgefordert über sämtliche wesentlichen Vorfälle informiert, soweit sie für die Tätigkeit des Auftragnehmers von Belang sind. Der Auftraggeber ist verpflichtet, gesundheitliche Beeinträchtigungen, die bei der Durchführung des Auftrages eine Gefahr für Leib und Leben des Auftraggebers darstellen könnten, dem Auftragnehmer mitzuteilen. Das gilt besonders bei den Leistungsangeboten mit erlebnispädagogischen Elementen.

5. Gewährleistung / Haftung

Der Auftragnehmer führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung allgemeiner branchenspezifischer Grundsätze sowie unter Beachtung allgemeiner anerkannter betriebswirtschaftlicher Grundsätze durch. Alle Empfehlungen und Prognosen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen; Haftung für den Inhalt solcher Empfehlungen und Prognosen sowie für die Folgen aus persönlichen Entscheidungen der Teilnehmer an Trainings- und Beratungsmaßnahmen übernimmt der Auftragnehmer nicht. Offene Unrichtigkeiten (Schreibfehler, Rechenfehler, Formfehler etc.) in Notizen, Protokollen, Berechnungen etc. können vom Auftragnehmer jederzeit berichtigt werden, auch gegenüber Dritten. Ein Anspruch auf die Beseitigung solcher offensichtlicher Mängel ist ausgeschlossen, wenn sie nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung gegenüber dem Auftragnehmer gerügt werden. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln an Arbeitsergebnissen muss vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Ansprüche auf Beseitigung von Mängeln im Sinne des vorstehenden Absatzes verjähren mit Ablauf von zwei Monaten nach Abschluss der Arbeiten. Sollten ein oder mehrere Termine aufgrund von Krankheit oder eines vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umstandes nicht durchgeführt werden können, so wird der Auftragnehmer dies unverzüglich anzeigen, einen Ersatztermin benennen oder für einen gleichwertigen Ersatz aus dem Team des Auftragnehmers sorgen. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass Erhebungen, Analysen und Empfehlungen und alle sonstigen Arbeiten und Ergebnisse in allen Punkten der individuellen Situation des Auftraggebers Rechnung tragen. Der Auftragnehmer gewährleistet weiterhin, dass Beratungsergebnisse, auch Aufzeichnungen aller Art, sofern sie dem Auftraggeber überlassen oder übergeben werden, für den verständigen Leser ohne übermäßige Anstrengung den Gang der überlegungen des Auftragnehmers und die Ergebnisse der Beratung prüfbar und nachvollziehbar machen.

6. Haftungsbeschränkungen

a) Der Auftragnehmer haftet für die volle Schadenshöhe bei vorsätzlichem Handeln oder eigener grober Fahrlässigkeit. b) Außerdem haftet der Auftragnehmer dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. c) Bedient sich der Auftragnehmer eines Erfüllungsgehilfen, so haftet er lediglich für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens des Erfüllungsgehilfen. d) Der Höhe nach ist die Haftung in den Fällen b) und c) auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Soweit gesetzlich zulässig und durch die Rechtsprechung anerkannt, gilt im übrigen eine Begrenzung der Haftung auf das Auftragsvolumen, maximal aber auf einen Betrag von 25.000 Euro. Als einzelner Schadensfall ist die Summe der Schadensersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten zu verstehen, die sich aus einer einzelnen, in zeitlich zusammenhängender Weise erbrachten, abgrenzbaren und insoweit einheitlichen Leistung ergibt. Ferner haftet der Auftragnehmer für Schäden nicht, die bei der Durchführung des Auftrages aufgrund vorsätzlichem Handeln oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers entstehen.

7. Verzug / Unmöglichkeit

Der Auftragnehmer haftet nur dann für Verzugsschäden, wenn diese von ihm zu vertreten sind. Der Auftragnehmer hat insbesondere nicht zu vertreten, wenn der Auftrag in Teilen oder in Gänze aufgrund höherer Gewalt nicht durchgeführt werden kann. Leistungsverzögerungen, die durch die Verletzung der Mitwirkungspflicht der Auftraggeber verursacht werden, hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Gleiches gilt für solche Verzögerungen die dadurch entstehen, dass der Auftragnehmer das Recht von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht. Ein solches steht dem Auftragnehmer zu, wenn der Auftraggeber mit fällig gestellten Honorarforderungen in Verzug ist. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Leistungen in einem solchen Falle einzustellen. Sollte der Auftraggeber in Annahmeverzug kommen, so schuldet er dem Auftragnehmer diejenige Vergütung, welche angefallen wäre, wenn die in Folge des Annahmeverzuges nicht geleisteten Dienste ordnungsgemäß hätten erbracht werden können. Eine Pflicht zur Nachleistung besteht von Seiten des Auftraggebers nicht. Die Haftung ist im Falle des von dem Auftraggeber zu vertretenden Verzuges oder der von dem Auftraggeber zu vertretenden Unmöglichkeit begrenzt. Es gilt diejenige Begrenzung, welche unter Punkt 6. Haftungsbeschränkungen vereinbart wurde (s. dort).

8. Schutz des geistigen Eigentums / Wahrung der Vertraulichkeit seitens des Auftraggebers

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrags von dem Auftragnehmer gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und Empfehlungsprogramme nur für seine Zwecke verwendet werden. Soweit an den Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben diese beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber erhält insoweit lediglich ein Nutzungsrecht, welches dem Vertragszweck entspricht. Im übrigen verbleiben die Urheberrechte (Vervielfältigungsrechte etc.) beim Auftragnehmer.

9. Rücktritt

Der Auftraggeber kann bis zu vier Wochen vor Beginn eines geplanten Beratungsprojektes oder einer geplanten Trainings- oder Beratungseinheit von dem Vertrag zurück treten, ohne das hieraus Ansprüche durch / seitens des Auftragnehmers entstehen.
Tritt der Auftraggeber bis zu 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn vom Vertrag / Auftrag zurück, wird ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des vereinbarten Netto – Gesamthonorars sowie tatsächlicher Nebenkosten in nachgewiesener Höhe fällig, bei kurzfristigerem Rücktritt besteht Anspruch auf Zahlung des Gesamthonorars sowie Kostenerstattung für bereits entstandene Auslagen. Bei sofortiger Vergabe eines Ersatztermins seitens Auftraggeber, der im gleichen Quartal / ggf. Halbjahr stattfindet und für den Auftragnehmer ableistbar ist, entfällt ein Ausfallhonorar. Der Auftraggeber ist berechtigt, insbesondere bei offenen Seminaren, die Maßnahme oder die Teilnahme eines einzelnen Teilnehmers aus wichtigen Gründen abzusagen. Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl wird die Maßnahme spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn abgesagt und der bereits gezahlte Teilnehmerbetrag zurückerstattet.

10. Stornierung von Terminen

Werden vom Auftraggeber verbindlich vereinbarte Termine storniert bzw. verschoben, ist der Auftraggeber verpflichtet, bis 14 Tage vor dem vereinbarten Termin 50% des vereinbarten Honorars zu zahlen. Erfolgt der Rücktritt kurzfristiger, so wird das vereinbarte Honorar zu 100% fällig und in Rechnung gestellt.

11. Zahlungen

Dienstleistungsrechnungen sind zahlbar sofort nach Rechnungserhalt, d.h. unter Berücksichtigung von postalischen Wegen und Bearbeitungszeiten, spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum. Ab dem 28. Tag erhebt der Auftragnehmer eine Aufwandspauschale für Bearbeitung und Bankzinsen in der Höhe von 5% der Nettoauftragssumme pro verzögerter Woche. Bei einer Frist von 50 Tagen nach Rechnungsdatum wird das gesetzliche Mahnverfahren eingeleitet.

12. Wettbewerb

Dozenten und Trainer, die für Kerstin Schmidt-Warz arbeiten, verpflichten sich, für keinen Kunden des Auftraggebers oder einen Mitarbeiter eines Kunden des Auftraggebers auf eigene Rechnung für die Dauer von 2 Jahren nach der letzten durch ihn (im Auftrag von Kerstin Schmidt-Warz) durchgeführten Schulung/Training für den Kunden tätig zu werden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Dozent/Trainer, die Daten des Kunden des Auftraggebers nicht ohne vorherige schriftliche Absprache / Genehmigung an Dritte weiter zu leiten. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Vorschrift wird der Dozent/Trainer den entgangenen Umsatzverlust der Firma - es gilt das Preisgefüge der Firma - in jedem nachgewiesenen Fall der Firma ersetzen, Unabhängig vom AUsgleich entgangener Umsaätze wird in jedem einzelnen Fall eine Konventionalstrafe von EUR 10.000,00 zzgl. USt fällig.

13. Anwendbares Recht

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gilt deutsches Recht, soweit dies zulässig ist.

14. Mündliche Nebenabreden

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit die Schriftform. Dasselbe gilt für die Schriftformklausel.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auch nur Teile derselben zwingendem Recht widersprechen oder sonst unwirksam sein, so bleiben sie doch im übrigen wirksam. Die Parteien sind in diesem Falle verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung einer solchen Situation eine der Rechtslage entsprechende wirksame Regelung zu vereinbaren, die der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis entspricht oder möglichst nahe kommt.

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